Allgemeine Geschäftsbedingungen
B.Jakel - Imkerei-Bienenprodukte - Biprolex® - Imkerei-Technik
(Stand: Juni 2008)
1. Geltungsbereich
(1) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche auch zukünftige Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern (nachfolgend Käufer genannt). Abweichende Vereinbarungen sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
(2) Zuwiderlaufende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers verpflichten uns nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
(3) Sollte eine Bestimmung in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt.

2. Preise und Zahlungen
(1) Die von uns genannten Preise sind stets freibleibend. Sie verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer ab Lager ausschließlich Versandkosten und Verpackung. Die Berechnung erfolgt zu dem am Absendetag maßgebenden Preis.
(2) Die Zahlung hat binnen 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen. Maßgebend ist der Tag des Eingangs der Zahlung.
(3) Wir sind in allen Fällen nur bei ausreichender Bonität des Käufers zur Leistungserbringung verpflichtet und können im Zweifelsfalle die Lieferung von Vorauskasse abhängig machen. Tritt in den Vermögensverhältnissen des Käufers eine wesentliche Verschlechterung ein oder wird eine solche nachträglich bekannt, können wir auch dann sofortige Zahlung verlangen, wenn wir dem Käufer ein Zahlungsziel eingeräumt haben. Daneben besteht für uns das Recht zum Rücktritt vom Vertrag.

3. Liefertermin
(1) Die Zusage von Lieferterminen erfolgt unter dem Vorbehalt der Liefermöglichkeiten und der Selbstbelieferung. Eine verbindlich vereinbarte Lieferfrist verlängert sich um bis zu zwei Wochen, wenn wir selbst nicht rechtzeitig beliefert werden.

4. Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises einschließlich aller Nebenforderungen, sowie bis zur Zahlung aller übrigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum. Der Käufer ist bis dahin nicht berechtigt, die Ware zu verbrauchen oder an Dritte weiterzugeben. Der Käufer verwahrt die Vorbehaltswaren unentgeltlich für uns.

5. Gewährleistung und Haftung
(1) Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, sind wir nach unserer Wahl zur Ersatzlieferung berechtigt.
(2) Erfüllungsort für die Verbindlichkeiten beider Teile aus allen Vertragsbeziehungen ist 74722 Buchen, Bundesrepublik Deutschland.
(3) In den Fällen, in denen es sich um ein Handelsgeschäft handelt, wird 74722 Buchen als Gerichtsstand vereinbart.